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China Reisen » China Wissen > Struktur des Staates > Sonderverwaltungszonen

Sonderverwaltungszonen

Hongkong und Macao sind seit jeher Teile des chinesischen Territoriums.

Nach dem Opiumkrieg 1840 wurde Hongkong von Großbritannien besetzt. Am 19. Dezember 1984 haben die Regierungen Chinas und Großbritanniens eine gemeinsame Erklärung über die Hongkong-Frage unterzeichnet. Am 1. Juli 1997 hat die chinesische Regierung die Souveränität über Hongkong wiederhergestellt.

Macao wurde nach Mitte des 16. Jahrhunderts schrittweise von Portugal besetzt. Am 13. April 1987 haben die Regierungen Chinas und Portugals eine gemeinsame Erklärung über die Macao-Frage unterzeichnet. Und am 20. Dezember 1999 hat die chinesische Regierung die Souveränität über Macao wiederhergestellt.

Um die Einheit und territoriale Integrität des Staates zu wahren, die gesellschaftliche Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung in Hongkong und Macao zu fördern, hat China in Rücksicht auf die geschichtlichen und realen Verhältnisse beschlossen, zur Wiederherstellung der Ausübung der Souveränität über Hongkong und Macao nach dem Artikel 31 der Verfassung Sonderverwaltungszonen zu errichten, und das in den Sonderverwaltungszonen zu praktizierende System wird je nach den konkreten Verhältnissen von dem Nationalen Volks Kongress gesetzlich vorgesehen. Schon im April 1990 hat die dritte Tagung des VII. Nationalen Volkskongresses das Grundgesetz über die Sonderverwaltungszone Hongkong festgelegt. Im März 1993 hat die erste Tagung des VIII. Nationalen Volkskongresses das Grundgesetz über die Sonderverwaltungszone Macao festgelegt. Gemäß den beiden Grundgesetzen sollte an dem Tag der Rückgabe von Hongkong und Macao die jeweilige Sonderverwaltungszone errichtet werden. Somit hat die Umsetzung der Prinzipien..HongKong wird von den Hongkongern verwaltet",„Macao wird von den Macaoern verwaltet" und .,die höchste Autonomie" begonnen.

Machtstruktur und Autonomierecht der Sonderverwaltungszone

Gemäß der Verfassung und den beiden Grundgesetzen sind die Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao die untrennbaren Teile derVRChina. Sie sind die lokalen Verwaltungszonen, die das höchste Autonomierecht genießen, und unterstehen direkt der Zentralen Volksregierung. Die Sonderverwaltungszonen praktizieren nicht das gleiche politische System wie in den anderen Landesteilen und werden das westliche System der „Gewaltenteilung" nicht blind übernehmen. Sie werden den grundlegenden Systemrahmen mit der administrativen Führung als Hauptinhalt aufrechterhalten, die administrativen und die legislativen Organe koordinieren miteinander und schränken sich gegenseitig ein, und die Justiz ist unabhängig. Das höchste Autonomierecht der Sonderverwaltungszone gehört vom Charakter her zur lokalen Autonomie. Ihr Umfang umfasst das administrative Verwaltungsrecht, das Recht auf Gesetzgebung, das unabhängige Justizrecht und das Recht auf die letzte Instanz sowie das Recht auf selbstständigeRegelung auswärtiger Angelegenheiten.

Das legislative Organ der Sonderverwaltungszone

Die legislativen Organe der Sonderverwaltungszonen haben gemäß der Verfassung und den Bestimmungen des Grundgesetzes das Recht, Gesetze über alle Angelegenheiten im Rahmen der höchsten Autonomie ausarbeiten. Sie dürfen kein Hoheitsrecht des Staates auszuüben. Für ihre auswärtigen Angelegenheiten und ihre Verteidigung ist die Zentralregierung zuständig. Die legislativen Organe sind die gesetzgebenden Organe der Sonderverwaltungszonen und haben das Recht, Gesetze auszuarbeiten, abzuändern bzw. außer Kraft zu setzen, und die Befugnisse, die Haushaltspläne zu überprüfen und anzunehmen, die Steuererhebung und öffentliche Ausgaben zu genehmigen sowie die Ernennung und Abberufung der Richter des Gerichts der letzten Instanz und des oberen Gerichtes zu billigen. Die Gesetze, die die legislativen Organe nach den von dem Grundgesetz der Sonderverwaltungszonen gegebenen Befugnissen und den gesetzlichen Verfahren ausgearbeitet haben, müssen dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses zur Registrierung vorgelegt werden. Die Registrierung stört es nicht, diese Gesetze in Kraft treten zu lassen. Falls die zu registrierenden Gesetze den Bestimmungen der Grundgesetze der Sonderverwaltungszonen nicht entsprechen, wird der Ständige Ausschuss des NVK nach den gesetzlichen Verfahren diese Gesetze zurückgeben, ohne sie zu verbessern. Die zurückgegebenen Gesetze treten damit sofort außer Kraft. Die legislativen Organe haben das Recht, den Tätigkeitsbericht des Chefadministrators nur entgegenzunehmen und darüber zu debattieren. Das legislative Organ kann gegen den Chefadministrator wegen schwerer Gesetzverstöße und Amtdelikte mit einer Billigung durch zwei Drittel der Ratsmitglieder einen Impeachment-Antragstellen, der dann der Zentralregierung zur Entscheidung vorzulegen ist.

Chefadministrator der Sonderverwaltungszonen

Jeder ständige Einwohner einer Sonderverwaltungszone, der das 40. Lebensjahr vollendet hat, 20 Jahre ohne Unterbrechung in der Sonderverwaltungszone gewohnt hat und keine Aufenthaltserlaubnis im Ausland hat, kann das Amt als Chefadministrator bekleiden. Der Chefadministrator wird durch Wahl und Konsulstationen in der Zone bestimmt und dann von der Zentralregierung ernannt. Der Chefadministrator einer Sonderverwaltungszoneist der Leiter der Sonderverwaltungszone und vertritt sie. Er ist der Zentralregierung und der Sonderverwaltungszone verantwortlich. Seine Amtszeit beträgt fünf Jahre, sie kann einmal verlängert werden. Nach dem Grundgesetz hat der Chefadministrator umfassende Befugnisse. Die Befugnisse der Chefadministratoren der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao sind im Großen und Ganzen gleich. Sie sind:

  1. die Regierung ihrer Sonderverwaltungszone zu leiten, über die Politik der Regierung zu entscheiden und die administrativen Anordnungen zu erlassen, für die Durchführung des Grundgesetzes und anderer Gesetze verantwortlich zu sein;
  2. die vom Legislativrat verabschiedeten Gesetzesvorlagen zu unterzeichnen und die Gesetze zu erlassen, die vom Legislativrat bestätigten Haushaltspläne zu unterzeichnen und der Zentralregierung den Haushaltsplan und die Bilanz zur Registrierung zu unterbereiten;
  3. die Leiter und stellvertretenden Leiter der Hauptabteilungen und Abteilungen der Regierung und die anderen wichtigen Beamten zu nominieren und sie der Zentralregierung zur Ernennung zu benennen; die Richter und Beamten der Gerichtshöfe aller Ebenen nach dem gesetzlichen Verfahren zu ernennen bzw. zu entlassen;
  4. die von der Zentralen Volksregierung erlassenen Direktiven unter Beachtung aller relevanten Bestimmungen des Grundgesetzes durchzuführen und im Namen der Regierung der Sonderverwaltungszone auswärtige und andere Angelegenheiten wahrzunehmen, zu denen sie von der Zentralen Volksregierung autorisiert sind;
  5. die dem Legislativrat vorgelegten Haushaltsanträge zu genehmigen und zu entscheiden, ob unter Abwägung der Sicherheit des Staates und der Sonderverwaltungszone und der Bedürfnisse aller wichtigen öffentlichen Interessen Regierungsbeamte oder anderes Personal des öffentlichen Dienstes vor dem Gesetzgebungsrat oder seinen Ausschüssen als Zeugen oder Beweisführung auftreten dürfen;
  6. Personen, die strafrechtlich verurteilt sind, nach dem Gesetz zu begnadigen oder ihre Strafe abzumindern. Neben diesen Befugnissen hat der Chefadministrator der Sonderverwaltungszone Macao noch folgende Befugnisse, einen Teil der Mitglieder des Gesetzgebungsrates zu ernennen, Mitglieder des Vollzugsrates zu ernennen oder zu entlassen, Präsidenten und Richter der Gerichte aller Ebenen und Staatsanwälte in Übereinstimmungmit dem gesetzlichen Verfahren zu ernennen oder zu entlassen, den Generalstaatsanwalt in Übereinstimmung mit dem gesetzlichen Verfahren zu nominieren und ihn der Zentralen Volksregierung zur Ernennung vorzuschlagen, seine Entlassung der Zentralen Volksregierung vorzuschlagen und Medaillen und Ehrentitel der Sonderverwaltungszone Macao nach dem Gesetz zu verleihen.

Die Regierung der Sonderverwaltungszone

Nach den beiden Grundgesetzen richtet die Sonderverwaltungszone Hongkong eine politische, eineFinanz-und eine Justizhauptabteilung sowie Abteilungen, Unterabteilungen,Ämter und Büros ein. Und die Sonderverwaltungszone Macao richtet Hauptabteilungen und Abteilungen sowie den verschiedenen Abteilungen unterstehende Unterabteilungen, Ämter und Büros ein. Der Rechnungshof und die Antikorruptionsbehörde sind dem Chefadministrator verantwortlich. Die Qualifikation der wichtigsten Beamten der Regierung einer Sonderverwaltungszone ist: Sie müssen chinesische Bürgerinnen oder Bürger unter den ständigen Einwohnern der Sonderverwaltungszone sein, die im allgemeinen 15 Jahre ohne Unterbrechung dort gewohnt haben. Das Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Macao schreibt zusätzlich ergänzend vor, dass die wichtigsten Beamten vor dem Amtsantritt dem Präsidenten des Gerichts letzter Instanz der Sonderverwaltungszone einen Bericht über ihr Eigentum zur Registrierung vorlegen müssen. Nach den beiden Grundgesetzen übt die Regierung einer Sonderverwaltungszone folgende Befugnisse aus:

  1. Ausarbeitung und Durchführung politischer Richtlinien;
  2. Regelung verschiedener administrativer Angelegenheiten;
  3. Regelung auswärtiger Angelegenheiten, zu denen sie von der Zentralen Volksregierung ermächtigt ist;
  4. Erstellung und Unterbreitung des Haushaltsplans und der Bilanz;
  5. Ausarbeitung und Einbringung von Gesetzesentwürfen, Anträgen und Zusatzverordnungen;
  6. Beauftragung von Beamten, die dem Gesetzgebungsrat als nicht stimmberechtigte Delegierte beiwohnen und im Namen der Regierung Rede halten.

Die Regierung einer Sonderverwaltungszone muss die Verfassung und das Grundgesetz sowie die Gesetze und gesetzlichen Verfahren einhalten, die den Verhältnissen der Sonderverwaltungszone entsprechen. Die Regierung muss dem Legislativrat verantwortlich sein, die nach der Bestätigung durch ihn in Kraft getretenen Gesetze durchführen, dem Gesetzgebungsrat regelmäßig Rechenschaftsberichte erstatten und die Anfragen der Abgeordneten des Gesetzgebungsrates beantworten. Ohne Ermächtigung der Zentralregierung darf die Regierung einer Sonderverwaltungszone keine Angelegenheiten über die Landesverteidigung und Außenpolitik selbstständig regeln.

Justizorgane der Sonderverwaltungszone

Nach den beiden Grundgesetzen üben die Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao die unabhängige Judikative Gewalt und das Schlussinstanzrecht aus. Die Chefrichter des Gerichtes letzter Instanz und des Oberen Gerichtes müssen chinesische Bürgerinnen oder Bürger sein, die den ständigen Wohnsitz in der Sonderverwaltungszone und keine Wohnerlaubnis im Ausland haben. Die Richter werden auf Empfehlung einer unabhängigen Kommission ernannt, die aus lokalen Richtern und prominenten Juristen und Persönlichkeiten aus anderen Bereichen zusammengesetzt ist. Die Gerichte üben nach den Gesetzen unabhängig Rechtssprechung aus und werden von nichts gestört. Wegen früherer britischer und portugiesischer Einflüsse sind die Strukturen der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao ziemlich unterschiedlich. Die Justizorgane der Sonderverwaltungszone Hongkong bestehen aus dem Gericht letzter Instanz, dem Oberen Gericht, dem lokalen Gericht und dem Gericht des Schiedsrichteramtes sowie anderen speziellen Gerichten. Und die Sonderverwaltungszone Macao richtet die Amtsgerichte, die Gerichte mittlerer Stufe und das Oberste Appellationsgericht ein. Je nach den Bedürfnissen können die Amtsgerichte spezielle Gerichte einrichten. Die Staatsanwaltschaft der Sonderverwaltungszone Macao übt die von den Gesetzen vorgesehene Funktion unabhängig und ohne jegliche Störung aus.


Alles, was Sie schon immer über den CHINESEN AN SICH UND IM ALLGEMEINEN wissen wollten!

China ist in aller Munde. Ob wirtschaftlich, politisch oder – im wahrsten Sinne des Wortes – durch einen Besuch beim »Chinesen um die Ecke«. Doch was wissen wir eigentlich über »den Chinesen« oder die vielen Skurrilitäten im Reich der Mitte?

»Schnell festgelesen, oft zustimmend genickt und immer wieder herzlich gelacht – die ›Alltagssinologie‹ eröffnet dem China-Anfänger tiefe Einblicke in eine unbekannte Welt und bietet auch dem China-Veteranen viele neue Erkenntnisse.« (Dr. Cord Eberspächer, Direktor Konfuzius-Institut Düsseldorf)

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Der Chinese an sich und im Allgemeinen - Alltagssinologie
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